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 FRI-Info: Nutzungsbedingungen

Nutzungs- und Lizenzbedingungen

Die Firma Centerweb.de, Oldenburg ist Anbieter des Informationssystems FRI-Info unter der folgenden Adresse: 
http://www.fri-info.de

Mit Absenden Ihrer Daten kommt ein Vertrag zustande, für den folgende Bedingungen gelten: 

  • Für die Verfügbarkeit des Auskunftssystems sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge wird keine Gewähr übernommen. Soweit der Namensinhaber einer eingetragenen Adresse mit der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden sein sollte, hat er einen Anspruch auf unverzügliche kostenlose Korrektur oder Löschung derselben. 
  • Dieses Programm, alle Softwarebestandteile, die dazugehörige Datenbank sowie die Programm- und Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt. 
  • Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche Recht, das Programm an einem Computer-Arbeitsplatz zu benutzen. Das Recht ist nicht übertragbar, vermietbar oder verleihbar. 
  • Es ist grundsätzlich untersagt, das Programm, Teile dessen, die Datenbank sowie die Datensätze zu kopieren, unberechtigt zu verändern, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder das Programm von einem Hauptspeicher auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder zu nutzen. 
  • Zuwiderhandlungen werden vom Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe von 10.000,-- DM vereinbart, deren Verwirklichung nicht von einem Verschulden abhängt. Bei einer Urheberrechtsverletzung hinsichtlich einer Vielzahl von geschützten Datensätzen gelten je 1000 Datensätze als eigenständige Zuwiderhandlung. Die Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs wird ausgeschlossen. 
  • Weitere Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt. Es gilt Deutsches Recht. Gerichtsstand ist Oldenburg. 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Fa. Centerweb.de, Oldenburg

1. Der schriftlich oder online erteilte Auftrag ist für den Besteller verbindlich und gilt für die im Auftrag bestellte Dauer. centerweb.de kann von der Annahme des Auftrages absehen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist, ganz oder teilweise gegen geltendes Recht oder einheitliche Grundsätze verstößt. Hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen politische und/oder religiöse Neutralität, sowie sittenwidrige Inhalte. Erlangt centerweb.de erst nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig zu Lasten des Auftraggebers gelöscht. Die Geltendmachung sonstiger Schadensersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
2. Anzeigeninhalte sind dem Auftragsformular beizufügen. Der Auftraggeber trägt für alle von ihm gemachten Angaben und Inhalte die alleinige Verantwortung.
3. Textänderungen im Adresseintrag, in der Anzeige, der Werbung, oder sonstigen Produkten von centerweb.de sind jederzeit möglich. Änderungen sind kostenpflichtig. Es gelten die zum Zeitpunkt der Änderungen gültigen Preislisten.
4. Gemäß (section) 33 BDSG werden der Name und die Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten in automatisierten Dateien gespeichert. Die Kunden-E-Mail-Adressen werden automatisch für den E-Mail-Versand von centerweb.de-News gespeichert. Jeder Kunde kann seine E-Mail-Adresse von dieser Verteiler-Liste löschen lassen.
5. Die Bearbeitung der Aufträge erfolgt in der Reihenfolge des Posteingangs.
6. Konkurrenzausschluß ist nicht möglich.
7. centerweb.de bemüht sich um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages. Sollte trotzdem durch ein Versehen die in Auftrag gegebene Eintragung ganz oder teilweise nicht aufgenommen oder inhaltlich verändert werden, so hat der Auftraggeber Anspruch auf kostenfreie Korrektur dieser Eintragung. 
8. Es werden keine Korrekturabzüge oder Abdrucke nach Auftragserteilung vorgelegt. Die Inhalte werden durch den Auftraggeber bei Auftragserteilung festgelegt und centerweb.de mitgeteilt. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner im Auftrag gemachten Angaben.
9. Schadensersatzansprüche, unabhängig davon ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß, Gewährleistungsrecht oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Geschäftsführung von centerweb.de beruhen. Weitergehende Ansprüche - z.B. auf Einfügung bzw. Versendung von Benachrichtigungsschreiben - sind grundsätzlich ausgeschlossen. Werden mehrere Eintragungen bestellt und entstehen Fehler bei einer Eintragung, so ist der Besteller nicht berechtigt, die Zahlung einer anderen kostenpflichtigen richtig ausgeführten Anzeige zu verweigern.
10. Wird der Vertrag auf Wunsch des Auftraggebers mit Einverständnis von WRP Media ausnahmsweise aufgehoben, berechnet centerweb.de nach Maßgabe von (section) 649 BGB einen Pauschalbetrag von 50% der Auftragssumme.
11. Die Zahlung der Auftragssumme ist nach Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die Plazierung des Eintrages oder die Schaltung der Anzeige bzw. der Werbung erfolgt sofort nach Zahlungseingang. 
12. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung gilt als Beginn der Laufzeit. Wegen der hohen Bereitstellungskosten gilt grundsätzlich eine Mindestlaufzeit von 1 Jahr als vereinbart. Sollte keine der Vertragsparteien 6 Wochen vor Ablauf der Laufzeit kündigen, verlängert sich die Nutzungsvereinbarung stillschweigend um weitere 12 Monate zu dem jeweils gültigen Jahrestarif. Als Kündigungsfrist gilt 6 Wochen vor Ablauf als vereinbart.
13. Für Leistungen, die nicht von centerweb.de erbracht werden und als solche Zusatzleistungen anderer Unternehmen ausgewiesen sind, trägt centerweb.de nicht die Vertragsverantwortung. Die Auftragserteilung wird an die jeweiligen Vertragspartner weitergeleitet, die die weitere Vertragsabwicklung übernehmen.
14. Alle Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
15. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Vertragsparteien ist Oldenburg.
16. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.

Friesland, August 1999

 
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